Unabhängigkeit der Justiz im demokratischen Rechtsstaat

Shownotes

In der dritten Folge der mehrteiligen Podcastreihe „Demokratie und Strafrecht“ spricht Dr. Rosinus über die Unabhängigkeit der Justiz im demokratischen Rechtsstaat. Dabei erklärt er, was Unabhängigkeit in diesem Kontext bedeutet und warum unabhängige Richterinnen für die Demokratie von so großer Relevanz sind. Anschließend erläutert Dr. Rosinus, welche Probleme die fehlende Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft für die Demokratie und die Praxis mit sich bringt. Außerdem beleuchtet er die Unabhängigkeit der Richterinnen am Bundesverfassungsgericht und deren Möglichkeiten zur politischen Einflussnahme. Abschließend erläutert Dr. Rosinus anhand von Beispielen, wie Entscheidungen von Gerichten die Demokratie stärken können.

Urteil zum großen Lauschangriff: Urteil vom 3. März 2004 - 1 BvR 2378/98 Online abrufbar unter: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2004/03/rs20040303_1bvr237898.html?nn=68080 Beschluss zu den Anforderungen für die Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft: Beschluss vom 5. Februar 2025 - 2 BvR 24/25, 2 BvR 69/25 Online abrufbar unter: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/02/rk20250206_2bvr002425.html?nn=68080

Hier geht´s zur Folge Nr. 144: Rechtsprechungsupdate - Verfassungsbeschwerde wegen Befangenheit des Richters bei Vorbefassung in CumEx Fällen erfolglos: https://criminal-compliance.podigee.io/144-new-episode Hier geht´s zur Folge Nr. 164: Gesetzgebungsupdate: Richtlinienentwurf der EU-Kommission zur Korruptionsbekämpfung: https://criminal-compliance.podigee.io/164-cr Hier geht´s zur Folge Nr. 208: Grundgesetz und Wirtschaftsstrafrecht: https://criminal-compliance.podigee.io/208-cr

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