Rechtsprechungsupdate - Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Coronahilfen
Shownotes
Immer häufiger werden Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Coronahilfen eingeleitet. Bundesweit sollen bereits mehrere Tausend Ermittlungsverfahren wegen entsprechender Verdachtsfälle laufen. Sowohl Verwaltungs- als auch Ermittlungsbehörden scheinen dem Thema systematisch nachzugehen – und bekommen dabei Rückenwind aus der Rechtsprechung.
Mit einer Entscheidung vom 4. Mai 2021 (Az. 6 StR 137/21) hat der Bundesgerichtshof bestätigt, dass unrichtige Angaben bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen einen strafbaren Subventionsbetrug darstellen können. Vorausgegangen war der Entscheidung ein Urteil des Landgerichts Stade, das den Angeklagten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt hatte.
Vor dem Hintergrund der aktuellen BGH-Entscheidung bespricht Dr. Christian Rosinus, unter welchen Voraussetzungen Strafbarkeits- und Haftungsrisiken bestehen können und worauf Unternehmen und Führungskräfte achten sollten, wenn es zu Fehlern bei der Beantragung von Coronahilfen gekommen ist.
Hier geht’s zu Folge #3 Staatshilfen und Corona / Covid-19: https://criminal-compliance.podigee.io/3-rosinusonair Hier geht’s zu Folge #5 Was kann passieren? Wichtige Konsequenzen aus Wirtschaftsstraftaten: https://criminal-compliance.podigee.io/5-rosinusonair Hier geht’s zu Folge #68 Vermögensabschöpfung im Strafverfahren: https://criminal-compliance.podigee.io/68-rosinusonair
Neuer Kommentar