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Diese Woche gibt es ein Rechtsprechungsupdate des Landgerichts Saarbrücken, das sich mit den Voraussetzungen für eine Durchsuchung bei einem Verdacht auf Geldwäsche auseinandersetzt. Dr. Rosinus beleuchtet zunächst den zugrundeliegenden Sachverhalt der Entscheidung und den Gang des Verfahrens. Anschließend geht Dr. Rosinus konkret auf die Entscheidung des LG Saarbrücken ein, das der Beschwerde gegen die Durchsuchungsanordnung stattgegeben hat. Hierbei erklärt er insbesondere die Anforderungen, die an den sog. „doppelten Anfangsverdacht“ bei der Geldwäsche gestellt werden und legt dar, aus welchen Gründen der zugrundeliegende Durchsuchungsbeschluss diesen Anforderungen nicht genügte. Zuletzt betont Dr. Rosinus die Bedeutung und das klare Signal des Urteils.

Hier...

Diese Woche spricht Dr. Christian Rosinus mit Dr. Nikolaos Gazeas über Rechtshilfe und Auslieferung. Nach einer kurzen Vorstellung von Herrn Gazeas, erläutern die beiden Gesprächspartner den Begriff der Rechtshilfe und und wie sich die Rechtshilfe entwickelt hat. Dabei grenzt Dr. Gazeas auch die „kleine“ von der „großen“ Rechtshilfe ab. Danach gehen sie auf die Rechtsquellen der Rechtshilfe ein, wobei sie einen Schwerpunkt auf die Rechtsquellen der Auslieferung legen.
Sodann sprechen Dr. Rosinus und Dr. Gazeas über Interpol. Dr. Gazeas erklärt, was Interpol formell ist, und welche Strukturen dahinterstehen. Er erläutert auch, wie internationale Fahndungen mithilfe von Interpol funktionieren.
Hiernach erörtern...

Diese Woche beleuchtet Dr. Rosinus im Gespräch mit Volker Pietzsch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 9. November 2023, die sich unter anderem mit der Haftungsbeschränkung von Geschäftsleitern durch Delegation beschäftigt. Dr. Rosinus erklärt im Gespräch den Sachverhalt der Entscheidung und erläutert kurz die maßgeblichen Normen. Sodann geht er auf die Entscheidungsgründe ein und erörtert mögliche Folgen der Entscheidung für die Praxis. Zuletzt spricht Dr. Rosinus noch kurz über mögliche Auswirkungen der zivilrechtlichen Entscheidung auf andere Rechtsgebiete.
Hier geht’s zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. November 2023 (Az. III ZR 105/22):
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=135909&pos=22&anz=1125
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In dieser Woche dreht sich die Folge um IT-Sicherheit für Berater. Dr. Grzesiek beleuchtet im Gespräch mit Herrn Pietzsch welche Risiken aus der Cyberkriminalität für Berater, insbesondere Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer drohen. Daneben geht er darauf ein, wie Berater der Bedrohungslage wirksam begegnen können und welche Sicherheitsvorkehrungen sinnvoll sein können. Dabei zeigt er insbesondere auch die besonderen Rechte und Pflichten von Beratern.

In dieser Woche dreht sich alles um das MoPeG, das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts und dessen Auswirkungen auf das Wirtschaftsstrafrecht. Dr. Rosinus beleuchtet, welche strafrechtsrelevanten Änderungen das am 1. Januar 2024 in Kraft getretene MoPeG mit sich bringt und welche strafrechtlichen Debatten in diesem Zusammenhang bereits jetzt geführt werden. Dabei geht es insbesondere um Auslegungsfragen im Rahmen der Untreue und der Korruption im geschäftlichen Verkehr. Außerdem erläutert Dr. Rosinus welche Auswirkungen das MoPeG auf das Geldwäschegesetz hat.

Diese Woche beschäftigt sich Dr. Rosinus mit den Unterschieden und Zusammenhängen von Strafanzeigen und Strafanträgen. Er erklärt welche Voraussetzungen für einen wirksamen Strafantrag beachtet werden müssen und welche Folgen eintreten, wenn kein wirksamer Strafantrag vorliegt. Zudem geht er auf die Möglichkeiten der Auslegung einer Strafanzeige und der Rücknahme eines Strafantrags ein. Zuletzt betont er, was beim Stellen von Strafanträgen unbedingt beachtet werden sollte.
Hier geht’s zur Folge Nr. 184 Gesetzgebungsupdate: Digitalisierung der Justiz https://criminal-compliance.podigee.io/184-cr
Hier geht’s zur Folge Nr. 63 Strafanzeigen bei Straftaten zum Nachteil des Unternehmens https://criminal-compliance.podigee.io/63-neue-episode
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In dieser Woche geht es um die Einstellung von Strafverfahren aus Opportunitätsgründen. Dr. Rosinus erläutert den Begriff der Opportunitätseinstellung und legt dar, nach welchen gesetzlichen Regelungen diese Art der Verfahrensbeendigung möglich ist. Dabei geht er insbesondere auf die rechtlichen Voraussetzungen einer Einstellung wegen Geringfügigkeit nach § 153 StPO und einer Einstellung gegen Erfüllung bestimmter Auflagen oder Weisungen nach § 153a StPO ein. Er erklärt, in welchem Verfahrensstadium eine solche Opportunitätseinstellung möglich ist. Abschließend beleuchtet Dr. Rosinus die Vor- und Nachteile einer Einstellung aus Opportunitätsgründen für den Beschuldigten.
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Diese Woche beleuchtet Dr. Rosinus im Gespräch mit Herrn Pietzsch eine Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichtes zur Erteilung von Auskünften aus Strafakten an öffentliche Stellen. Dr. Rosinus erklärt im Gespräch insbesondere, wann eine solche Auskunft kritisch sein kann. Er erörtert die Hintergründe und die Inhalte der Entscheidung, insbesondere die rechtlichen Besonderheiten. In dem Gespräch geht Herr Dr. Rosinus auch darauf ein, welche Schlüsse aus der Entscheidung für die Praxis gezogen werden können.
Hier geht’s zum Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 29. Januar 2024 (Az. 203 VAs 532/23):
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2024-N-11453?hl=true
Hier geht’s zur Folge Nr. 218: Rechtsprechungsupdate: Das Steuergeheimnis bei Durchsuchungen...

Diese Woche beleuchtet Dr. Rosinus im Gespräch mit Volker Pietzsch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Schadensbegriff im Zusammhang mit dem Subventionsbetrug. Dr. Rosinus geht im Gespräch auf den strafrechtlichen Begriff des Subventionsbetrugs ein, erläutert dann die Tatsachen des Falls und die Entscheidungsgründe des Bundesgerichtshofs. Weiterhin geht er darauf ein, welche Kritik an der Entscheidung geübt wird, und welche Folgen für die Praxis der Beschluss haben könnte.
Hier geht’s zum Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 30. Januar 2024 (Az. 5 StR 228/23):
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=3&Seite=19&nr=137138&pos=597&anz=1384
Hier geht’s zur Folge Nr. 84: Rechtsprechungsupdate – Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Coronahilfen https://criminal-compliance.podigee.io/84-rosinusonair
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