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In der heutigen Folge geht es um künstliche Intelligenz und ihre Einsatzmöglichkeiten in Bereichen des Wirtschaftsstrafrechts und in Compliance-Verfahren. Herr. Dr. Mathias Grzesiek und Frau Mirjam Hannah Steinfeld berichten von ihrem Besuch beim Deutschen Anwaltstag, der in diesem Jahr vom 5. bis zum 7. Juni in Bielefeld stattfand.
Unter dem Motto „Digitale Welt“, hatten die über 1700 Teilnehmer der Tagung die Möglichkeit, sich mit Kolleginnen und Kollegen aus Anwaltschaft, Justiz, Politik und Wissenschaft auszutauschen und sich durch Vorträge fortzubilden.
Zur Einführung in das Thema gibt Dr. Grzesiek einen kurzen Überblick über KI-Programme und wo man ihnen im Alltag begegnen kann....

In der heutigen Folge geht es um die strafrechtliche Verantwortung von Unternehmen und Unternehmern infolge rechtswidrigen Verhaltens. Herr Dr. Christian Rosinus spricht dazu mit Herrn Thomas Heinemann, Gastgeber des Business Resilience Podcast der Fernao Group. Dr. Rosinus gibt zunächst einen Überblick über das Thema und erklärt die Unterschiede zwischen strafrechtlicher und zivilrechtlicher Haftung, sowie zwischen der Haftung des Unternehmens und der Haftung des Unternehmers. Anschließend erläutert Dr. Rosinus, inwiefern sich Unternehmen insbesondere durch D&O-Versicherungen für den Haftungsfall absichern können. Im Anschluss daran schildert er, welche Rolle rechtliche Beratung im Prozess der Krisenintervention spielt und zu welchem Zeitpunkt idealerweise ein Jurist...

In der heutigen Folge geht es um ein Rechtsprechungsupdate zum Thema „Beschlagnahme von Verteidigerunterlagen“. Herr Dr. Christian Rosinus spricht dazu mit Herrn Rechtsanwalt Dr. Alexander Paradissis über einen Beschluss des Landgerichts Köln, den Herr Dr. Paradissis in der aktuellen Ausgabe der NZWiSt kommentiert hat. Zunächst erläutert Dr. Paradissis, unter welchen Voraussetzungen Strafverfolgungsbehörden mutmaßlich beschlagnahmefreie Verteidigerkorrespondenz zur Durchsicht auf die Dienststelle mitnehmen dürfen. Anschließend besprechen Dr. Rosinus und Dr. Paradissis, welche Unterlagen unter den Begriff der „Verteidigerkorrespondenz“ fallen und welche Probleme bei der Eingrenzung dieses Begriffs nach den gängigen Kriterien entstehen können.

Dr. Rosinus im Gespräch mit:
Rechtsanwalt Dr. Alexander Paradissis...

Am 23. Mai 2024 wurde das 75-jährige Bestehen des Grundgesetzes gefeiert. Das nimmt Herr Dr. Christian Rosinus zum Anlass, um sich in der heutigen Folge mit der Frage zu beschäftigen, wie das Grundgesetz das Wirtschaftsstrafrecht beeinflusst. Zunächst erläutert er dazu im Gespräch mit Volker Pietzsch exemplarisch, wie bestimmte Grundrechte – als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat – Beschuldigte im Strafverfahren vor unverhältnismäßigen staatlichen Eingriffen schützen. Anschließend bespricht er anhand der sogenannten Justizgrundrechte und des Gesetzlichkeitsprinzips den Einfluss des Grundgesetzes auf das Wirtschaftsstrafverfahren. Abschließend gibt Herr Dr. Rosinus einen Ausblick, wie sich der Einfluss des Grundgesetzes auf die Gesetzgebung und...

In der heutigen Folge geht es um die Möglichkeit, Verteidigerkosten als Werbungskosten steuerlich geltend zu machen. Herr Dr. Christian Rosinus gibt im Gespräch mit Volker Pietzsch zunächst einen Überblick darüber, was Werbungskosten auszeichnet und unter welchen Voraussetzungen Verteidigerkosten als Werbungskosten steuerlich geltend gemacht werden können. In diesem Zusammenhang erklärt er insbesondere, wie es sich auswirkt, wenn das Verhalten des Arbeitnehmers bei der Tat von privaten Gründen getragen wurde. Anschließend erläutert Dr. Rosinus zwei aktuelle Fälle aus der Rechtsprechung: Vor dem Finanzgericht Düsseldorf ging es um die Strafverteidigung eines Ex-Syndikusanwalts und der Bundesfinanzhof entschied über die Verteidigung eines Soldaten in einem...

In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit Mirjam Hannah Steinfeld über die neue EU-Richtlinie zur Harmonisierung und Festlegung von Mindestvorschriften des Sanktionsstrafrechts (Richtlinie (EU) 2024/1126), die bis zum 20. Mai 2025 in das nationale Recht umzusetzen ist.
Nach einem kurzen Abriss zu der Gesetzgebungsgeschichte und den Hintergründen der neuen EU-Richtlinie gehen die Gesprächspartner auf den konkreten Inhalt der Richtline ein. Sie erläutern den von der Richtline normierten Katalog an strafbaren Handlungen, die vorgesehenen Rechtsfolgen und die Festlegungen zu Verjährungs- und Vollstreckungsfristen. Im Anschluss gehen sie noch auf die Benefits der Richtlinie ein und stellen klar welchen konkreten...

In der heutigen Folge gibt Dr. Rosinus ein Gesetzgebungsupdate zum Thema Bestechung und Bestechlichkeit von Mandatsträgern. Er erklärt kurz die Debatte über den § 108e StGB, die nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Zusammenhang mit der Maskenaffäre entbrannte. Dr. Rosinus erklärt die Kritik an der alten Rechtslage und zeigt, was sich durch die Einführung des § 108f StGB ändern wird. Er gibt zudem einen kurzen Überblick über den Tatbestand und bewertet die Neuerung aus Beratersicht.
Hier geht’s zur Folge 116: Rechtsprechungsupdate – Entscheidung des BGH zur Strafbarkeit von Mandatsträgern in der sog. Maskenaffäre: https://criminal-compliance.podigee.io/116-cr
Hier geht’s zur Folge Nr. 191:...

In der heutigen Folge gibt Dr. Rosinus ein Rechtsprechungsupdate zum Thema ne bis in idem. Nach einer kurzen Einführung zum Doppelbestrafungsverbot und den wichtigsten Voraussetzungen, erörtert Dr. Rosinus im Gespräch mit Volker Pietzsch die EuGH-Entscheidungen vom 19. Oktober 2023 (C 147/22). Darin hat der EuGH sich vor allem intensiv mit den Fragen befasst, wann eine endgültige Entscheidung einer Staatsanwaltschaft auf einer „Prüfung der Sache“ beruht und unter welchen Umständen dies im Rahmen eines späteren Strafverfahrens noch einmal überprüft werden kann. Dabei geht Herr Dr. Rosinus besonders darauf ein, welche (unterlassenen) Ermittlungsmaßnahmen als Indizien auf das Fehlen von eingehenden Ermittlungen hinweisen....

In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit Herrn Dr. Eike Bicker über interne Untersuchung im Auftrag von Vorstand und Aufsichtsrat. Nach einer kurzen Vorstellung von Herrn Dr. Bicker gehen die beiden in medias res.
Zunächst sprechen sie über Anlässe und Gründe für interne Untersuchungen. Dabei gehen sie insbesondere auch auf die gesellschaftsrechtlichen und strafrechtlichen Hintergründe ein. Daneben spricht Dr. Bicker darüber, wodurch interne Untersuchungen eingeleitet werden.
Des Weiteren diskutieren Dr. Rosinus und Dr. Bicker darüber, wer für die Einleitung von internen Untersuchungen zuständig ist, und wie die Pflichten verteilt sind. Dabei erörtern sie auch atypische Konstellationen, in...

In der heutigen Folge geht es um das Selbstreinigungsverfahren und die vorzeitige Löschung von Einträgen aus dem Wettbewerbsregister. Im Gespräch mit Volker Pietzsch erklärt Dr. Christian Rosinus, wann und warum eine Selbstreinigung für ein Unternehmen sinnvoll ist und welche (Compliance-)Maßnahmen zur Selbstreinigung ergriffen werden müssen. Anschließend skizziert Dr. Rosinus, welche Möglichkeiten ein Unternehmen nach erfolgter Selbstreinigung hat, um seine Chancen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge wieder zu verbessern. Dabei erläutert er insbesondere die Anforderungen an einen erfolgreichen Antrag auf vorzeitige Löschung aus dem Wettbewerbsregister. Abschließend gibt Dr. Rosinus Tipps für betroffene Unternehmen.

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