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In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus mit Julia Arbery über die Leitlinien des amerikanischen Justizministeriums (Department of Justice – DOJ) zu Malus- und Clawback-Klauseln. Nach einer kurzen Vorstellung ihrer Person und ihrer Tätigkeit, erläutert Frau Arbery zunächst, was unter den DOJ-Leitlinien und sogenannten Clawback-Klauseln zu verstehen ist. Sie erklärt, welche Anforderungen das DOJ an Unternehmen stellt, um Compliance und ethisches Verhalten der Mitarbeiter zu incentivieren. Dr. Rosinus und Frau Arbery sprechen über die Auswirkungen auf deutsche Unternehmen und welche Umsetzungsmöglichkeiten das deutsche (Arbeits-)Recht bietet. Dabei berichtet Frau Arbery über ihre Erfahrungen und praktische Schwierigkeiten bei der Umsetzung von...

In der heutigen Folge erklärt Dr. Christian Rosinus welche Verantwortung der Aufsichtsrat einer Gesellschaft im Zusammenhang mit Compliance hat. Im Gespräch mit Volker Pietzsch beleuchtet Dr. Rosinus die Überwachungspflicht des Aufsichtsrats und wie sich diese im Zusammenhang mit der Compliance-Pflicht des Vorstands bzw. der Geschäftsführung auswirkt. Er erläutert welche Mittel dem Aufsichtsrat für die Überwachung zur Verfügung stehen und welche Risiken bestehen. Zuletzt geht er noch auf Compliance im Aufsichtsrat selbst ein.
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Bei Interesse hören Sie gerne nochmal in diese Folgen hinein:
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In der heutigen Folge geht es um die Amtsträgereigenschaft im Rahmen der Korruption. Einleitend erläutert Dr. Rosinus die verschiedenen Arten der Korruption, die das StGB vorsieht, und deren praktische Relevanz. Anschließend erklärt er, unter welchen Voraussetzungen jemand als Amtsträger anzusehen ist. Dabei beleuchtet er praxisrelevante Beispiele aus der Rechtsprechung und legt dar, wieso eine Prüfung im konkreten Einzelfall wichtig und unerlässlich ist.
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Die heutige Folge dreht sich rund um die zukünftige Anti-Geldwäschebehörde der EU (Anti-Money-Laundering Authority – AMLA), die ihren Sitz in Frankfurt haben wird. Im Gespräch mit Volker Pietzsch erklärt Dr. Rosinus zunächst, wie es dazu kam, dass die AMLA ihren Sitz in Frankfurt haben wird. Anschließend erläutert Dr. Rosinus den Aufgabenbereich und die Befugnisse der Behörde. Außerdem skizziert Dr. Rosinus, welche Auswirkungen die Einrichtung der AMLA für Unternehmen haben könnte.
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In der heutigen Folge spricht Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit Dr. Carolin Weyand über die Aufarbeitung von sogenannten „#me too-Fällen“. Frau Dr. Weyand gibt zunächst einen Überblick über verschiedene betroffene Konstellationen und ordnet diese rechtlich ein. Sie weist dabei insbesondere auf die drohenden Folgen hin, wenn ein Fall sexueller Belästigung in Unternehmen oder Verbänden aufkommt und gibt einen Überblick über die Aspekte, die bei der Aufarbeitung wichtig sind. In dem Gespräch gehen Frau Dr. Weyand und Herr Dr. Rosinus zudem auf die besondere Problematik von Aussage gegen Aussage-Situationen und den anschließenden Verlauf einer solchen Untersuchung ein.
Falls Sie Fragen oder...

Die heutige Folge dreht sich rund um den Compliance Officer. Im Gespräch mit Herrn Pietzsch erklärt Dr. Rosinus zunächst was ein Compliance Officer ist und welche Unternehmen einen solchen bestellen sollten bzw. müssen. Anschließend erläutert Dr. Rosinus den Aufgabenbereich eines Compliance Officers und welche Anforderungen es an die Stelle sowie die Person des Compliance Officers gibt. Außerdem skizziert Dr. Rosinus die zivilrechtlichen und strafrechtlichen Haftungsrisiken und gibt Tipps, wie sich Compliance Officer und Unternehmen absichern können und sollten.
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Im Fokus der Folge steht diese Woche das Thema Scheinselbstständigkeit vor dem Hintergrund der sogenannten Pool-Arzt-Entscheidung des Bundessozialgerichts. Zu Gast im Podcast ist Antje Klötzer-Assion. Nach einer kurzen Vorstellung von Frau Klötzer-Assion steigen sie und Dr. Rosinus in das praxisrelevante Thema ein.
Frau Klötzer-Assion erklärt zunächst kurz die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 24. Oktober 2023 (B 12 R 9/21 R). Dabei geht sie unter anderem auf den Hintergrund und die Folgen der Entscheidung ein. Sie erläutert in diesem Zusammenhang auch die engen Zusammenhänge zwischen Arbeitsrecht, Sozialrecht und Strafrecht.
Dr. Rosinus und Frau Klötzer-Assion diskutieren primär inhaltliche Aspekte der Entscheidung. In...

In der heutigen Folge geht es um den Korruptionswahrnehmungsindex 2023 (Corruption Perceptions Index – CPI), den die Nichtregierungs-Organisation Transparency International am 30. Januar 2024 veröffentlicht hat. Dr. Rosinus erklärt im Gespräch mit Volker Pietzsch, was der CPI überhaupt ist und auf welchen Grundlagen er basiert. Außerdem erläutert er die Auswirkungen des Indexes für die (Compliance-)Praxis und mögliche Gesetzgebungsvorhaben.
Hier geht’s zum CPI 2023: https://www.transparency.de/cpi
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In der heutigen Folge geht es um den strafrechtlichen Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Dr. Christian Rosinus stellt zunächst dar, was Geschäftsgeheimnisse sind. Dabei zeigt er insbesondere, welche besonderen Voraussetzungen das Geschäftsgeheimnisgesetz an den Schutz von Geheimnissen stellt.
Sodann erörtert Dr. Rosinus, welche Regeln zum Schutz von Geheimnissen das Strafrecht bereithält. Er geht auch auf besondere Gefahren aus der Praxis ein. Danach beleuchtet er auch, unter welchen Voraussetzungen Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht werden dürfen und gibt zuletzt einen Überblick über möglich Compliance-Maßnahmen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.

Sodann erörtert Dr. Rosinus, welche Regeln zum Schutz von Geheimnissen das Strafrecht bereithält. Er geht auch auf besondere...

In der heutigen Folge beschäftigt sich Dr. Rosinus mit einer aktuellen Entscheidung des EuGH zur gerichtlichen Überprüfung von grenzüberschreitenden Ermittlungsmaßnahmen der Europäischen Staatsanwaltschaft (Urteil vom 21. Dezember 2023 – C-281/22). Die Entscheidung ist insbesondere vor dem Hintergrund effektiver Verteidigung gegen grenzüberschreitende Ermittlungsmaßnahmen der EuStA sehr relevant.
Der Entscheidung lag eine Durchsuchung in Österreich zugrunde, die durch den zuständigen deutschen Delegierten Europäischen Staatsanwalt angeordnet und vom unterstützenden österreichischen Delegierten Staatsanwalt ausgeführt wurde. Der EuGH entschied, dass das österreichische Gericht lediglich die Vollstreckung der Maßnahme überprüfen könne, nicht jedoch die Anordnung und Begründung der Durchsuchung. Nach Darlegung der wesentlichen Entscheidungsgründe erläutert Dr....