Alle Episoden

In der heutigen Folge geht es um die Brennpunkte der Healthcare-Compliance, die Herr Dr. Christian Rosinus gemeinsam mit unserm Gast Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider bespricht. Nach einer kurzen Vorstellung berichtet Herr Prof. Schneider von seiner Mitwirkung am Gesetzgebungsverfahren zu den Tatbeständen der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen. Anschließend gibt er im Gespräch mit Herrn Dr. Rosinus einen Überblick über die unterschiedlichen Bereiche der (strafrechtlichen) Healthcare-Compliance. Anhand verschiedener Beispielsfälle erläutern Herr Dr. Rosinus und Herr Prof. Schneider die relevantesten Konstellationen der Korruption im Gesundheitswesen. Daran anknüpfend gibt Herr Prof. Schneider einen Ausblick auf zu erwartende Reformen und Diskussionen...

Im Fokus der heutigen Folge stehen Gutachten und Legal Opinions im Steuerstrafverfahren. Zu Gast bei Herr Dr. Christian Rosinus ist Herr Dr. Sebastian Peters von der Kanzlei STRECK MACK SCHWEDHELM. Nach einer kurzen Vorstellung von Herrn Dr. Peters steigen die beiden in das praxisrelevante Thema ein.
Zunächst gibt Herr Dr. Peters einen Überblick über die wesentlichen Problemfelder, die mit steuerlichen Gutachten in der Strafrechtspraxis einhergehen. Dabei geht er auch auf mögliche Konfliktpunkte ein, die aufgrund des Zusammentreffens der verschiedenen Professionen – in Form der Staatsanwaltschaft, Steuerrechtskanzleien, Gerichten und Strafrechtlern – entstehen können. Zudem wird auch auf die Problematik des Gefälligkeitsgutachten...

In der heutigen Folge geht es um das Bußgeldverfahren im Kartellrecht. Im Gespräch mit Herrn Dr. Christian Rosinus gibt unser Gast Herr Dr. Kim Manuel Künstner von der Kanzlei SCHULTE Rechtsanwälte einen Überblick über das breite Spektrum kartellrechtlicher Verfahren. Nach einer kurzen Vorstellung von Herrn Dr. Künstner besprechen die beiden die kürzlich von der EU-Kommission verhängte Geldbuße wegen einer Kartellabsprache im Pharmabereich.
Daran anknüpfend erläutern Herr Dr. Rosinus und Herr Dr. Künstner die Gemeinsamkeiten und Unterschiede des deutschen und europäischen Kartellrechts. Anschließend besprechen sie die besondere Rolle von Kronzeugen in kartellrechtlichen Verfahren und die Vorteile, Nachteile und Risiken, die die...

In der heutigen Folge steht das Akteneinsichtsrecht im Strafprozess im Fokus. Dabei dreht sich alles um die Fragen, wem ein Recht auf Akteneinsicht zusteht und in welchem Umfang Auskünfte aus den Ermittlungsakten gewährt werden.
Dr. Rosinus beleuchtet zunächst das Akteneinsichtsrecht gemäß § 147 StPO. Dabei geht Dr. Rosinus auf die Besonderheiten in den einzelnen Verfahrensabschnitten und mögliche Beschränkungen der Akteneinsicht ein. Er erläutert ferner die rechtlichen Möglichkeiten bei Versagung der Akteneinsicht. Im Anschluss erklärt er, unter welchen Voraussetzungen Dritte Einsicht in Ermittlungsakten erhalten können. Schließlich stellt Dr. Rosinus die Besonderheiten im Steuerstraf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren dar.
https://www.rosinus-on-air.com
https://rosinus-partner.com

In der heutigen Folge gibt Dr. Rosinus ein Update zum Gesetzesentwurf zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung. Zunächst erläutert er den bisherigen Gesetzgebungsprozess zum sog. Hauptverhandlungsdokumentationsgesetz und zeigt ausführlich auf, welche Änderungen sich seit dem im Mai veröffentlichten Referentenentwurf ergeben haben. Anschließend geht Dr. Rosinus auf die Diskussion im Rechtsausschuss des Bundestages über den aktuellen Gesetzesentwurf am 11. Oktober 2023 ein und beleuchtet die Kritikpunkte, die aus Sicht der Anwaltschaft und Richterschaft weiterhin bestehen.

Hier geht’s zur Folge Nr. 143: Der Referentenentwurf für ein Gesetz zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung: https://criminal-compliance.podigee.io/143-cr

https://www.rosinus-on-air.com
https://rosinus-partner.com

In der heutigen Folge dreht sich alles um den Strafbefehl. Gemeinsam mit Rechtsanwältin Theresa Großmann beleuchtet Dr. Rosinus die Bedeutung des Strafbefehls in der Praxis.
Im Detail gehen sie auf die Voraussetzungen eines Strafbefehls ein und geben einen Überblick über die Möglichkeiten des Gerichts, wenn die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl beantragt. Sie erläutern, welche potenziellen Rechtsfolgen in einem Strafbefehl festgesetzt werden dürfen und besprechen die Möglichkeit, gegen einen Strafbefehl Einspruch einzulegen. Abschließend geben sie einen Überblick über die Vor- und Nachteile des Strafbefehlsverfahrens.

https://www.rosinus-on-air.com

https://rosinus-partner.com

Im Fokus der heutigen Folge steht die strafrechtliche Verjährung, insbesondere die Verfolgungsverjährung. Dr. Rosinus erklärt zunächst die Bedeutung, den Hintergrund und die Rechtsfolgen der Verfolgungsverjährung.
Im Anschluss geht Dr. Rosinus auf die Verjährungsfristen ein, wobei er Besonderheiten zum Fristbeginn bei ausgewählten Wirtschaftsdelikten erläutert. Ergänzend erklärt er außerdem, wie sich das Ruhen und die Unterbrechung der Verjährung auswirken.
Den Abschluss der Folge bildet ein kurzer Exkurs zur Vollstreckungsverjährung.
Hier geht’s zur Folge Nr. 39: Rechtsprechungsupdate Wirtschaftsstrafrecht - Selbstständige Einziehung bei verjährten Alttaten: https://criminal-compliance.podigee.io/39-rosinusonair
https://www.rosinus-on-air.com
https://rosinus-partner.com

In dieser Folge steht die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) als Ermittlungsmaßnahme der Staatsanwaltschaft im Fokus. Dr. Rosinus erklärt zunächst, unter welchen Voraussetzungen eine TKÜ angeordnet werden kann.
Im Anschluss geht Dr. Rosinus auf einige problematische Fallkonstellationen in der Praxis ein. Beispielsweise erläutert er, welche rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Überwachung von Kommunikation über WhatsApp oder ähnliche Nachrichtendienste auftreten. Ferner spricht Dr. Rosinus über mögliche Beweisverwertungsverbote im Zusammenhang mit Erkenntnissen, die durch eine TKÜ erlangt wurden.
Hier geht’s zur Folge Nr. 73: EncroChat – Dürfen im Ausland gehackte Chats als Beweismittel dienen?: https://criminal-compliance.podigee.io/73-rosinusonair
https://www.rosinus-on-air.com
https://rosinus-partner.com

Anlässlich der Entscheidung des EuGH vom 14. September 2023 (C-27/22) steht in der heutigen Folge der ne bis in idem-Grundsatz im Fokus. Der EuGH hat in diesem Vorabentscheidungsverfahren klare Grundsätze zur Anwendbarkeit und zur möglichen Einschränkbarkeit des Doppelbestrafungsverbotes vorgegeben.

Nach einem kurzen allgemeinen Überblick zum ne bis in idem-Grundsatz geht Herr Dr. Rosinus im Detail auf das EuGH-Urteil ein. Die Entscheidung beschäftigt sich zunächst mit der Anwendbarkeit des Art. 50 Grundrechte-Charta auf Verwaltungssanktionen. Im Rahmen der zweiten Vorlagefrage geht der EuGH auf die zeitliche Reichweite des ne bis in idem-Grundsatzes ein. Besonders interessant sind schließlich die Ausführungen zur dritten Vorlagefrage....

Diese Woche geht es um den Entwurf der EU-Lieferketten-Richtlinie, der derzeit im Trilog zwischen dem Rat der Europäischen Union, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission verhandelt wird. Die Richtlinie sieht im Vergleich zum deutschen Lieferkettenschutzgesetz wesentlich strengere Sorgfaltspflichten für Unternehmen vor.

Nach einem Überblick über die Regelwerke, die es bereits im Bereich der Lieferketten-Compliance gibt, geht Herr Dr. Rosinus im Detail auf den neuen Richtlinienentwurf ein.

Dabei beleuchtet er insbesondere den Anwendungsbereich der Richtlinie und die Anforderungen, die der Richtlinienentwurf an die Mitgliedsstaaten und mittelbar an die Unternehmen stellt. Natürlich geht es auch um die möglichen Sanktionen, die der...