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Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus steigt und mit ihr die Belastung für das Gesundheitssystem. In der Tagespresse häufen sich die Meldungen und Berichterstattungen zum Thema Triage. Für Ärzte und Pflegepersonal geht es im Ernstfall nicht nur um ein ethisches Problem, sondern auch um ein rechtliches.

Ursprünglich wurde das Triage-Modell für den militärischen Bereich und die Katastrophenmedizin entwickelt. Im Kern geht es um die Frage, wer zu behandeln ist, wenn die Behandlungsmöglichkeiten nicht für alle Patienten ausreichen. Sollte sich die Lage auf den Intensivstationen weiter zuspitzen, könnten auch hierzulande Ärzte und Pflegepersonal vor dem Problem stehen, entscheiden zu müssen,...

In dieser Folge des Criminal Compliance Podcast spricht Dr. Christian Rosinus mit Dr. Maximilian Wellner, Head of Group Compliance & Legal der Greiner AG zum Thema "Compliance in einem internationalen Konzern - am Beispiel der Greiner Gruppe".
Die Greiner Gruppe ist ein deutsch-österreichisches Familienunternehmen mit Sitz in Kremsmünster, das weltweit zu den größten Herstellern und Verarbeitern von Kunst- und Schaumstoff gehört.
Dr. Wellner schildert seinen Werdegang zum Head of Group Compliance & Legal der Greiner AG und erläutert die internationalen Compliance-Strukturen in der Greiner Gruppe. Es geht auch darum, wie die Aufgaben zwischen der Rechts- und Compliance-Abteilung verteilt sind und...

In der heutigen Sonderfolge des Criminal Compliance Podcasts stellen die Vorstandsmitglieder Dr. Alexander Paradissis, Dr. Ricarda Schelzke und Dr. Christian Rosinus die Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.V. (WisteV) vor.

WisteV ist ein gemeinnütziger bundesweit tätiger Verein, der sich insbesondere die Förderung der Wissenschaft und Lehre sowie den praktischen Austausch auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts und der angrenzenden Rechts- und Tätigkeitsgebiete zum Ziel gesetzt hat.
WisteV wendet sich dabei nicht nur an Juristen, sondern insbesondere auch an Betriebswirte und sonstige Personen, die ein Interesse am Wirtschaftsstrafrecht haben.

Sie erfahren in dieser Folge insbesondere wie die Idee von WisteV entstanden ist, was WisteV als...

Das Thema dieser Folge des Criminal Compliance Podcast ist „Richtig gefragt, rechtlich korrekt - Gute Interviewtechnik bei internen Untersuchungen“.

Dr. Christian Rosinus spricht mit Birgit Galley darüber, welche Grundsätze und Techniken Interviewer bei Internen Untersuchungen anwenden sollten, damit ein gutes Interview gelingt. Die beiden diskutieren, welche Auswirkungen falsch gestellte Fragen auf die objektive Wahrheitsfindung haben können, wie Fragen formuliert werden müssen, um die Antwort des Interviewpartners nicht suggestiv zu beeinflussen und somit ungewollt zu verfälschen.

Das Thema der Interviewtechnik wird sowohl für unternehmensinterne als auch für externe Ermittler vor dem Hintergrund des in Kürze anstehenden Verbandssanktionengesetzes immer relevanter.

Dr. Rosinus...

Das heutige Thema des Criminal Compliance Podcast ist das Bußgeldverfahren im Datenschutzrecht. Dr. Christian Rosinus diskutiert mit Interviewpartner Tim Wybitul die Kriterien des Datenschutzkatalogs und gibt einen Überblick über das Bußgeldverfahren und die Sanktionspraxis.

Dabei wird auch auf das kürzlich ergangene Urteil des Landgerichts Bonn (Az. 29 OWi 1/20 LG) eigegangen. Die Entscheidung, in der das Landgericht ein Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von ursprünglich 9,55 Mio. Euro auf 900.000 Euro herabsetzte, hat in der Praxis Aufsehen erregt.

Daneben werden weitere Themen aufgegriffen, wie der Datenschutz bei internen Untersuchungen und Schadensersatz wegen DSGVO-Verstößen.

Dr. Rosinus im Gespräch mit:...

Das heutige Thema des Criminal Compliance Podcasts ist die Zukunft der Unternehmensverteidigung nach dem Regierungsentwurf des Verbandssanktionengesetzes. Interviewpartner Dr. Daniel Travers beleuchtet mit Dr. Christian Rosinus, welche neue und spannende Dynamik das Ermittlungsverfahren durch dieses Gesetz bereit hält.

Das neue Verbandssanktionengesetz wird dabei vor allem für Unternehmensverteidiger von höchster Wichtigkeit sein. In einem Parforceritt durch den Gesetzesentwurf arbeiten Dr. Travers und Dr. Rosinus die Ziele eines Unternehmensverteidigers im Sanktionsverfahren heraus und wie sich diese von denen der Individualverteidigung unterscheiden.

Brisant sind insbesondere die Auswirkungen des baldigen Gesetzes auf den Ablauf von Internal Investigations und die damit verbundenen Nachteile, die den...

In Teil 3 unserer Reihe „Das Unternehmen als Geschädigter von Wirtschaftsstraftaten“ beschäftigen wir uns mit dem Adhäsionsverfahren, bei dem Sie als Geschädigter die Möglichkeit haben, Ihre vermögensrechtlichen Ansprüche im Strafverfahren durchzusetzen.

Mit dem Adhäsionsverfahren bietet Ihnen als Geschädigte die Möglichkeit, diese Ansprüche gerichtlich durchzusetzen, Ihnen dabei aber einen eigenen Zivilprozess ersparen. Ähnlich wie als Nebenkläger (hierzu mehr in der Folge vom 6. November 2020), stehen Ihnen als Adhäsionskläger eigene Rechte im Strafprozess zu.

Im Strafverfahren kommt Ihnen dabei insbesondere der Amtsermittlunsgrundsatz zugute: Anders als im Zivilprozess, wirkt das Strafgericht hier aktiv auf die Aufklärung des Geschehens hin. Die Entscheidung, Ihr...

In Teil 2 unserer Reihe „Das Unternehmen als Geschädigter von Wirtschaftsstraftaten“ beschäftigen wir uns mit der Nebenklage, bei der Sie als Geschädigter die Möglichkeit der aktiven Beteiligung am Strafverfahren haben.

Während Sie als Geschädigter üblicherweise auf die eher passive Rolle als Zeuge im Verfahren beschränkt sind, nehmen Sie als Nebenkläger „aus erster Reihe“ am Verfahren teil. Hinzu kommen wichtige Verfahrensrechte wie Akteneinsichts- oder Fragerechte und eine eigene Rechtsmittelbefugnis. Im besten Fall können Sie Einfluss auf Verlauf und Ergebnis des Strafverfahrens nehmen.

Für Unternehmen kann die Verfahrensbeteiligung per Nebenklage ein wichtiger Schritt sein, insbesondere um ihre Sicht der Dinge ins Verfahren...

Wenn es zu unrichtigen, unvollständigen oder unterlassenen Angaben in der Steuererklärung gekommen ist, kann eine rechtzeitig abgegebene Berichtigungserklärung oder Selbstanzeige ein probates Mittel sein, um negative (strafrechtliche) Folgen zu vermeiden. Seit dem 1. Januar 2015 sind die Anforderungen an die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung jedoch weiter verschärft worden. Hinzu kommt, dass seit Einführung des automatischen Informationsaustausches, an dem sich bereits über 100 Länder beteiligen, das Entdeckungsrisiko für Steuerhinterziehung und -verkürzung deutlich gestiegen ist. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen, wenn ab dem 1. Januar 2021 erstmalig auch die Türkei am automatischen Informationsaustausch teilnimmt.

Für betroffene Steuerpflichtige kann das Stellen einer wirksamen...

Wenn ein Unternehmen Opfer von Straftaten wird, besteht eine ganze Reihe von Handlungspflichten und -möglichkeiten.

Wichtigste Grundlage für sämtliche Aktivitäten ist die Sachverhaltsaufklärung, die sowohl durch interne Untersuchungen als auch unter Umständen durch behördliche Ermittlungen infolge einer Strafanzeige betrieben werden kann. Neben der Abschätzung eigener strafrechtlicher Risiken, sind weitere Optionen zu prüfen. Hierzu gehören arbeitsrechtliche Maßnahmen, ebenso wie die Sicherung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch Instrumente wie Arreste, Schadensersatzklagen und Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. Wichtig ist auch stets im Blick zu haben, ob Anzeigeobliegenheiten bei Versicherungen einzuhalten sind oder ob steuerliche Erklärungspflichten erfüllt werden müssen.

Diese Folge bildet den Auftakt zu unserer Reihe...