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Der Druck auf Unternehmen wächst, von Mittelstand bis Großindustrie. Das geplante Verbandssanktionengesetz könnte noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden und das Sanktionsregime für Unternehmen grundlegend verändern. Zugleich stellt der Entwurf Unternehmen vor neue Compliance-Herausforderungen.
Nachdem sich zahlreiche Wirtschaftsverbände und Vertreter aus Anwaltschaft und Forschung kritisch zum Entwurf geäußert haben, bekommt das Gesetzesvorhaben auch im Bundesrat kräftig Gegenwind. Der federführende Rechtsausschuss und der Wirtschaftsausschuss des Bundesrats haben sich in einer am 8. September 2020 veröffentlichten Stellungnahme für eine Ablehnung des Gesetzentwurfs ausgesprochen. Für den 18. September 2020 ist eine Diskussion im Plenum des Bundesrats vorgesehen.
Dr. Tobias Brouwer und Dr. Christian...

Die Loveparade-Katastrophe hat sich vor Kurzem bereits zum zehnten Mal gejährt. Der Prozess um die Tragödie in Duisburg, der sich zentral mit der Frage nach Verantwortlichkeit beschäftigte, ist vor wenigen Monaten zu einem Abschluss gekommen. Für Unternehmen liefern die Erkenntnisse aus dem Loveparade-Prozess wichtige Learnings: Welche Fehlerquellen lauern in der Compliance-Struktur, insbesondere wenn es um Großprojekte oder Joint Ventures geht? Wie kann ich bestehende Compliance-Risiken identifizieren und vermeiden? Und wie lässt sich gute Compliance auch bei komplizierten Zuständigkeits- und Verantwortungskonstellationen gewährleisten?

Diese Woche zu Gast im Criminal Compliance Podcast ist Dr. Ingo Bott, der den Loveparade-Prozess aus der Perspektive eines...

Die Situation, mit einem Wirtschaftsstrafverfahren konfrontiert zu sein, ist häufig selbst erfahrenen Führungskräften neu. In dieser Woche geht es im Podcast darum, Ihnen einen Überblick über den Ablauf eines Wirtschaftsstrafverfahrens zu geben. Dr. Christian Rosinus erklärt die Abschnitte eines Wirtschaftsstrafverfahrens, vom Ermittlungsverfahren bis zum Urteilsspruch, und was Beschuldigte, Angeklagte oder Dritte im Verfahren erwartet.

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Dr. Christian Rosinus stellt im Gespräch mit Ludger Quante die Frage: Wie fühlt man sich eigentlich, wenn man Opfer einer Straftat wird? Und wie gehen Geschädigte damit um?

Insbesondere im Finanzwesen gibt es viele Graubereiche zwischen Moralempfinden und strafrechtlicher Realität. Die Linie zu strafrechtlich relevantem Verhalten kann schnell überschritten sein. Gleichzeitig spielt gerade in der Finanzbranche das Thema Eigenverantwortung eine große Rolle. Ob sich jemand betrogen fühlt oder nach strafrechtlichen Maßstäben auch tatsächlich und nachweisbar betrogen wurde, sind zwei Paar Schuhe. Das Rechtssystem hat die Aufgabe, hier sorgfältig zu trennen und - unter Wahrung strafprozessualer Vorgaben – für ein rechtskonformes...

Dr. Christian Rosinus stellt im Gespräch mit Ludger Quante die Frage: Wie fühlt man sich eigentlich, wenn man Opfer einer Straftat wird? Und wie gehen Geschädigte damit um?

Insbesondere im Finanzwesen gibt es viele Graubereiche zwischen Moralempfinden und strafrechtlicher Realität. Die Linie zu strafrechtlich relevantem Verhalten kann schnell überschritten sein. Gleichzeitig spielt gerade in der Finanzbranche das Thema Eigenverantwortung eine große Rolle. Ob sich jemand betrogen fühlt oder nach strafrechtlichen Maßstäben auch tatsächlich und nachweisbar betrogen wurde, sind zwei Paar Schuhe. Das Rechtssystem hat die Aufgabe, hier sorgfältig zu trennen und - unter Wahrung strafprozessualer Vorgaben – für ein rechtskonformes...

Kommt es zu behördlichen Durchsuchungsmaßnahmen, stellen sich insbesondere für Unternehmen und Führungskräfte viele Fragen. Das macht es Betroffenen oft schwer, einen kühlen Kopf zu bewahren und souverän durch die Ermittlungsmaßnahme zu navigieren. Unbedachtes Verhalten oder voreiliges Handeln kann zu erheblichen Nachteilen führen, die Sie im Laufe des Ermittlungsverfahrens nicht mehr korrigieren können. Unternehmen sind daher gut beraten, präventiv eine Strategie für den Ernstfall zu entwickeln. Dr. Christian Rosinus bespricht, wie Unternehmen und betroffene Einzelpersonen zur „Zielscheibe“ einer Durchsuchungsmaßnahme werden können; zudem wie Sie sich in einem solchen Fall richtig verhalten und wie Sie eine gute Durchsuchungsprophylaxe durchführen können.

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Führungskräfte, die unter Verdacht geraten, gegen Compliance-Vorschriften verstoßen zu haben, stehen zunächst vor einem juristischen Problem, im schlimmsten Fall sogar vor einem Strafverfahren. Gleichzeitig müssen sie in ihrer Rolle als Managerinnen und Manager handlungsfähig bleiben und ihre Führungsaufgabe wahrnehmen. Die wirtschaftlichen und juristischen Hürden zu nehmen und gleichzeitig die Konsequenzen eines Strafverfahrens, die bis in das Privatleben hinein reichen, zu bewältigen, stellt eine große Herausforderung dar. Oft bleibt Betroffenen nur noch begrenzter Raum zum Handeln, wenn das Gehirn aus Angst in den Krisenmodus umschaltet: fight, flight oder freeze. Dr. Christian Rosinus und Dorette Segschneider diskutieren, wie es zu Handlungsblockaden kommen...

Was kann eigentlich mir oder meinem Unternehmen passieren, wenn wegen Wirtschaftsstraftaten ermittelt wird? Die Folgen straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Fehlverhaltens für Unternehmen, Geschäftsführungsorgane und Mitarbeiter sind vielfältig und die drohenden Haftungsfallen zahlreicher, als man auf den ersten Blick vermuten würde. Dabei ist es insbesondere für Unternehmen und Leitungspersonal wichtig, das Spektrum potenzieller Haftungsfolgen zu kennen, um sich präventiv entsprechend absichern zu können. Dr. Christian Rosinus gibt einen Überblick zu den wichtigsten Sanktionen im Wirtschaftsstrafrecht, erklärt worauf sich Individualpersonen und Unternehmen im Verfahren einstellen müssen und weist auf verschiedene steuerliche Auswirkungen im Ernstfall hin.

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Das Klima wird rauer im Wirtschaftsstrafrecht: Am 16. Juni 2020 hat die Bundesregierung ihren Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft vorgestellt. Im Zentrum des Gesetzesvorhabens steht das viel diskutierte Verbandssanktionengesetz. Es geht um die Einführung einer eigenständigen Verbandssanktion, die gegen das Unternehmen festgesetzt werden kann, wenn es zu Kriminalität von Leitungspersonen oder Mitarbeitern kommt. Auch wenn der Gesetzentwurf noch einige Fragen offen lässt, steht eines bereits fest: Der Druck auf Unternehmen mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb steigt, egal ob Mittelstand oder Großkonzern. Dr. Christian Rosinus bespricht die Kernpunkte des Verbandssanktionengesetzes, welche Sanktionsrisiken auf Unternehmen zukommen und wie Unternehmen...

Viele Unternehmen nehmen aufgrund der angespannten Lage im Zusammenhang mit dem Corona-Virus / Covid-19 staatliche Hilfen wie Kurzarbeitergeld, Soforthilfen, Darlehen oder die Stundung von Steuerzahlungen in Anspruch. Zudem wurde die Pflicht zur Stellung von Insolvenzanträgen modifiziert / ausgesetzt. Dr. Christian Rosinus und Stephan Schwarz diskutieren die hiermit verbundenen strafrechtlichen, steuerlichen und zivilrechtlichen Haftungsrisiken und die Möglichkeiten, diese zu vermeiden. Darüber hinaus zeigen sie Handlungsoptionen für den Fall auf, dass schon zu Unrecht Förderungen in Anspruch genommen wurden.

Dr. Rosinus im Gespräch mit:

Stephan Schwarz, Rechtsanwalt und Diplom-Finanzwirt, ist Gründungspartner der Kanzlei Schwarz & Körner Rechtsanwälte. Er berät seit vielen Jahren...